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Gemeinderat

Aus dem Gemeinderat – Abwasser soll zukünftig nach Obrigheim
Grundsatzbeschluss zum Anschluss an den Abwasserzweckverband Elz-Neckar
Nachdem bereits vor nunmehr zwei Jahren mit Gründung des Wasserzweckverbandes die Weichen für eine zukunftsfähige Wasserversorgung gestellt wurden, folgte nun in der letzten Gemeinderatssitzung in der Minneburghalle der Bereich der Abwasserentsorgung. Bürgermeister Norman Link betonte, dass man beim Wasser allerdings voll auf die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit von einem Großversorger, wie beispielsweise der Bodenseewasserversorgung, setzt - stattdessen wollen Neckargerach und Zwingenberg gemeinsam alle verfügbaren eigenen Quellen ausschöpfen.
Beim Abwasser dagegen ist der Zusammenschluss mit einem leistungsfähigen Abwasserzweckverband das Gebot der Stunde. Rings um die Gemeinde Neckargerach haben die Kommunen bereits den Anschluss gesucht und realisiert. Vor dieser Frage stand nun auch die Gemeinde Neckargerach. Um das Ergebnis der Beratungen des Gemeinderats gleich vorweg zu nehmen: Auch Neckargerach strebt nach dem zuletzt einstimmig gefassten Grundsatzbeschluss den Anschluss an einen Zweckverband an – in diesem Fall nach Obrigheim zum Abwasserzweckverband (AZV) Elz-Neckar.
Wie kam es zu dieser Entscheidung? Sie wurde auf Grundlage eines zuvor beauftragten sogenannten Strukturgutachtens getroffen. Ein solches Gutachten war auch bei der Wasserversorgung Ausgangspunkt für die seither getroffenen Beschlüsse. Aber auch ein Strukturgutachten wird nicht unbegründet beauftragt – dafür gab es verschiedene Ursachen. So gab es seitens der Fachaufsicht (Landratsamt) die Aufforderung die Kläranlage, die zweifellos hervorragende Ablaufwerte liefert, zu ertüchtigen, damit sie (wieder) der wasserrechtlichen Genehmigung entspricht. Hierbei geht es im Wesentlichen um die zu klärende Abwassermenge, die aktuell beim Betrieb der Kläranlage Neckargerach aufgrund fehlender Beckenvolumina nicht eingehalten werden kann. Welche Maßnahmen in Frage kommen, um die Kapazität zu erhöhen und welche Vor- und Nachteile diese haben, mit welchen Kosten diese hinterlegt sind, wird in einem solchen Strukturgutachten objektiv unter die Lupe genommen. Beauftragt hierfür waren die SAG-Ingenieure aus Ulm, die Herrn Steffen Baur als einen versierten Fachmann, der die hiesige Anlage aus vergangenen Projekten heraus sehr gut kennt, betraut haben. Das Ergebnis des Gutachtens wurde dem Gemeinderat bereits in nichtöffentlicher Sitzung vorgestellt bevor es nun vergangene Woche der Öffentlichkeit präsentiert werden konnte.

Herr Baur stellte hierzu nach der Erläuterung der Ausgangslage verschiedene Varianten vor. So besteht die Möglichkeit die vorhandene Kläranlage nach Erweiterung als Eigenlösung weiter zu betreiben oder eben die Abwasserentsorgung durch einen Fremdanschluss zu gewährleisten.
Herr Baur stellte hierzu nach der Erläuterung der Ausgangslage verschiedene Varianten vor. So besteht die Möglichkeit die vorhandene Kläranlage nach Erweiterung als Eigenlösung weiter zu betreiben oder eben die Abwasserentsorgung durch einen Fremdanschluss zu gewährleisten.
Die Varianten der Eigenlösung hätten einen Ausbau der bestehenden Anlage vorgesehen. So beispielsweise durch den Bau von einem Nachklärbecken oder auch von einem zweiten Kombibecken.
Die Varianten der Eigenlösung hätten einen Ausbau der bestehenden Anlage vorgesehen. So beispielsweise durch den Bau von einem Nachklärbecken oder auch von einem zweiten Kombibecken.

Die vom Gesetzgeber zukünftig geforderte Eliminierung von Phosphorrückständen im Abwasser bedürfte zudem den Bau einer Abwasserfiltration.
Die Alternative zur Eigenlösung, also der Errichtung weiterer Bauwerke im hiesigen Neckarvorland, ist die Anschlussvariante. Hierfür kamen grundsätzlich zwei Kläranlagen in Betracht. Zum einen, die Kläranlage in Eberbach, zu der auch schon das Zwingenberger Abwasser gepumpt wird. Zum anderen, der Anschluss an Obrigheim. Die Variante des Anschlusses an Eberbach musste aufgrund fehlender dortiger Kapazitäten verworfen werden. Auch hätte die Anschlussleitung von Zwingenberg das zusätzliche Abwasser nicht transportieren können. Es hätte eine Strecke von ca. neun Kilometern bis nach Rockenau überbrückt werden müssen – von dort aus wäre das Abwasser über die bestehenden Entwässerungsanlagen bis zur Eberbacher Kläranlage geflossen. Die Variante das Abwasser nach Obrigheim zu pumpen war dagegen vielversprechender. Denn hier sind Kapazitäten noch frei, wenn auch bei dieser Variante über acht Kilometer Leitungsstrecke zu bauen wären.
Nach dem technischen Vergleich, den Herr Ingenieur Baur mittels einer Matrix darstellte, ist es letztlich die Anschlussvariante nach Obrigheim, die den Vorzug vor den Eigenlösungen erhalten sollte.
Mit dieser Erkenntnis und nach der erfolgten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung, bei der die Anschlussvariante durch das Gremium favorisiert wurde, war die Verwaltung vom Gemeinderat zu weiteren Gesprächen beauftragt worden. Insbesondere die finanziellen Auswirkungen sollten genauer betrachtet werden. Denn was der Bau der Eigenlösungen und der Bau des Anschluss an die Kläranlage Obrigheim kosten sollen, das hat Herr Ingenieur Baur errechnet. Beide Male handelt es sich um Millionenbeträge. Die technisch sinnvollste und zukunftssicherste Variante auf der Kläranlage Neckargerach schlägt mit grob kalkulierten Kosten in Höhe von ca. 4,15 Millionen Euro zu buche. Auch die Anschlussvariante nach Obrigheim beläuft sich auf ca. 3,95 Millionen Euro. Beides Dimensionen, die aus dem Gemeindehaushalt schlicht nicht finanziert werden könnten. Allerdings wirken sich diese Varianten ganz unterschiedlich auf die Finanzen der Gemeinde und damit am Ende auf den Gebührenzahler aus. Denn das Land Baden-Württemberg fördert sogenannte strukturelle Lösungen – damit sind Zusammenschlüsse mehrerer Kommunen gemeint – mit bis zu 80%, während die Eigenlösungen, wenn überhaupt, wesentlich geringer bezuschusst werden.
Natürlich richtet sich die Belastung der Gebührenzahler nach der Höhe der Investition bzw. deren Abschreibungen – aber sehr wesentlich beeinflusst wird die Gebühr durch die Investitionsförderung.

Anhand der voraussichtlichen Jahreskosten, die auf die Gebührenzahler umgelegt werden müssen, lassen sich die von Herrn Baur vorgestellten Ausbau- und Anschlussvarianten vergleichen. So wirkt sich die Variante des Anschlusses an den AZV Elz-Neckar im Vergleich am geringsten auf die Gebühren aus. Diese Berechnungen sind auf Grundlage des Strukturgutachtens noch vorläufig. Die genaue Planung und schlussendlich eine Ausschreibung ergeben dann die genauen Zahlen - ein deutlicher Unterschied ist aber doch schon jetzt klar erkennbar
Anhand der voraussichtlichen Jahreskosten, die auf die Gebührenzahler umgelegt werden müssen, lassen sich die von Herrn Baur vorgestellten Ausbau- und Anschlussvarianten vergleichen. So wirkt sich die Variante des Anschlusses an den AZV Elz-Neckar im Vergleich am geringsten auf die Gebühren aus. Diese Berechnungen sind auf Grundlage des Strukturgutachtens noch vorläufig. Die genaue Planung und schlussendlich eine Ausschreibung ergeben dann die genauen Zahlen - ein deutlicher Unterschied ist aber doch schon jetzt klar erkennbar

Schließlich haben auch die Gespräche mit Vertretern des AZV, Verbandsvorsitzender und Bürgermeister der Gemeinde Obrigheim war bei der Gemeinderatssitzung anwesend, gezeigt, dass man sich hier auf Augenhöhe begegnet. Denn der AZV übernimmt nach dem Bau sämtliche Anlagen, die zum Betrieb der Druckleitung notwendig sind und entschädigt die Gemeinde hierfür. Das heißt, die Gemeinde hat lediglich die Abschreibungen und kalkulatorischen Zinsen der Investitionen abzüglich der Landesförderung zu zahlen. Unterm Strich kann dadurch die Gebühr sogar geringer ausfallen, als dies aktuell der Fall ist. Wie kommt das? Ursächlich hierfür ist nicht allein die Landesförderung. Ursächlich hierfür ist die Anzahl derer, die die Gebühren zu entrichten haben. Dass eine Investition von beispielsweise 100.000 Euro bei etwa 2.300 Gebührenzahlern, wie sie Neckargerach hat, eine andere Wirkung entfaltet als bei ca. 70.000 Gebührenzahlern, wie sie der AZV hat, versteht sich von selbst. Allein schon aus diesen Gründen sind Zusammenschlüsse klar von Vorteil. Kämmerer Tobias Leibfried stellte diese Berechnungen anhand einer Präsentation dar.

Der Gemeinderat machte sich bereits ein Bild von der Kläranlage in Obrigheim und hier wurde deutlich, dass man es mit einem sehr leistungsfähigen Partner zu hat. Zweifellos ist die Tatsache, dass der Abwasserzweckverband ein rein kommunaler Verband ist, nicht zu verachten.
Der Gemeinderat machte sich bereits ein Bild von der Kläranlage in Obrigheim und hier wurde deutlich, dass man es mit einem sehr leistungsfähigen Partner zu hat. Zweifellos ist die Tatsache, dass der Abwasserzweckverband ein rein kommunaler Verband ist, nicht zu verachten.

Am Ende der ausführlichen Informationen, die in der öffentlichen Sitzung dargelegt wurden, fielen die Abstimmungen einstimmig aus: Der Gemeinderat befürwortet den Anschluss an den Abwasserzweckverband Elz-Neckar und die SAG-Ingenieure wurden beauftragt die Planungen zum Anschluss voranzutreiben, sodass im Herbst ein Förderantrag gestellt werden kann.